I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Herrn Andre Ortmann
Gutenbergstraße 33
38118 Braunschweig
Telefon: 0049 531/ 1297963
E-Mail: info@ortis-food-importis.de

Inhaltsverzeichnis

  • § 1 Geltungsbereich
  • § 2 Vertragsschluss
  • § 3 Widerrufsrecht
  • § 4 Preise und Versandkosten
  • § 5 Lieferbedingungen
  • § 6 Zahlung
  • § 7 Eigentumsvorbehalt
  • § 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie
  • § 9 Haftung
  • § 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  • § 11 Schlussbestimmungen

    • § 1 Geltungsbereich

      (1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend: „Kunden“) über unseren Onlineshop www.ortis-food-importis.de (nachfolgend: „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

      (2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 BGB des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt, vgl. § 14 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch.

      (3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.


      § 2 Vertragsschluss

      (1) Alle unsere im Onlineshop angebotenen Waren stellen keine bindenden Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.

      (2) Der Vertragsschluss vollzieht sich dabei in nachfolgenden technischen Schritten:

      1. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese über den rot gekennzeichneten Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.

      2. Durch Klick auf die grün gekennzeichnete Schaltfläche „Zum Warenkorb“ gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Warenkorb“. Dort erscheinen die vom Kunden ausgewählten Artikel unter Angabe der Menge sowie des Endpreises. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, die Artikeloptionen zu bearbeiten.

      3. Durch Klicken auf die rote Schaltfläche „zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde auf die Zwischenseite „Kasse“.

      Verfügt der Kunde bereits über ein Kundenkonto, kann er sich anmelden und die Bestellung über sein Kundenkonto fortsetzen.

      Verfügt der Kunde noch über kein Kundenkonto hat er durch Wahl der Option „Registrieren“ die Möglichkeit ein solches einzurichten.

      Die Durchführung der Bestellung ist auch ohne das Anlegen eines persönlichen Kundenkontos durch Wahl der Option „Als Gast zur Kasse gehen“ möglich.

      Durch Klick auf die rote Schaltfläche „Fortsetzen“ gelangt der Kunde jeweils zu den nachfolgenden Bestellabschnitten.

      4. Bestellabschnitt „Rechnungsadresse“: Der Kunde gibt seine Rechnungsadresse sowie die Lieferadresse an.

      5. Bestellabschnitt „Versandart“: Dem Kunden werden sodann die Versandart und die Versandkosten angezeigt.

      6. Bestellabschnitt „Zahlungsinformation“: Der Kunde kann nun zwischen den einzelnen dort aufgelisteten Zahlungsarten zu wählen.

      7. Bestellabschnitt „Bestellübersicht“:

      Der Kunde bestätigt zunächst, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und sich mit ihrer Geltung einverstanden erklärt. Ferner, dass er über sein Widerrufsrecht belehrt wurde.

      Auf der Bestellübersicht sind die Angaben des Kunden bezüglich der von ihm ausgewählten Artikel unter Angabe der Preise sowie anfallender Steuern und Versandkosten aufgelistet. Er hat nach wie vor, die Möglichkeit, Korrekturen oder Ergänzungen bezüglich seiner Angaben zu machen. Über die Schaltfläche „zurück“ gelangt der Kunde wieder zu den einzelnen Bestellschritten. Im Rahmen der Eingabemaske kann er mit Hilfe der normalen Maus- und Tastaturfunktion entsprechende Korrekturen vornehmen.

      8. Durch Klick auf die Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“, die sich auf der Bestellübersicht unten rechts befindet, gibt der Kunde letztlich ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes ab.

      (2) Wir können das Angebot bis zum Ablauf des zweiten Tages auf den Tag des Angebotes folgenden Werktages annehmen.

      (3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zusenden, die keine Annahme des Angebotes darstellt. Das Angebot gilt erst von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden per E-Mail die Annahme erklären oder die Ware absenden.


      § 3 Widerrufsrecht

      Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

      Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht

      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

      widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein

      von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen

      haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

      Andre Ortmann
      Gutenbergstraße 33
      38118 Braunschweig
      Telefon: 0049 531/ 1297963
      E-Mail: info@ortis-food-importis.de

      mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


      § 4 Preise und Versandkosten

      (1) Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

      (2) Die entsprechenden Versandkosten geben wir dem Kunden im Bestellformular an und sind von diesem zu tragen.

      (3) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 4,95 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 40,00 € erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.


      § 5 Lieferbedingungen

      (1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmten wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

      (2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Adresse.

      (3) Die Lieferzeit beträgt 2-3 Tage, sofern sich aus dem Angebot keine abweichende Lieferzeit ergibt.

      (4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, setzen wir den Kunden hiervon in der Auftragbestätigung in Kenntnis. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

      (5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir ihm dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden wir dem Kunden zurückerstatten.

      (6) Für den Fall, dass die Zustellung der Ware infolge eines Verschuldens des Kunden trotz drei erfolgter Auslieferungsversuche scheitert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir werden dem Kunden ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

      (7) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Unterganges, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.


      § 6 Zahlung

      (1) Der Kunde hat nachfolgende Zahlungsmöglichkeiten:

      - PayPal

      - Lastschrift

      - Kreditkarte

      - Vorkasse per Überweisung

      (2) Sofern der Kunde die Zahlungsmöglichkeit -Vorkasse per Überweisung- ausgewählt hat, liefern wir die Ware, sobald die betreffende Zahlung auf unser in der Auftragsbestätigung genanntes Konto eingegangen ist.

      (3) Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, ist die Zahlung mit Vertragsschluss und Rechnungserhalt sofort zur Zahlung fällig.


      § 7 Eigentumsvorbehalt

      Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.


      § 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie

      (1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB

      (2) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

      (3) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes:

      Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Handelsgesetzbuches (HGB) hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen, vgl. § 377 HGB. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.


      § 9 Haftung

      (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

      Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des

      Lebens, des Körpers, der Gesundheit, oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung aufgrund eines Garantieversprechens oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Weiterhin bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

      (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aufgrund eines Garantieversprechens.

      (3) Die Einschränkungen der Abs.1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.


      § 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

      (1) Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die vertragliche Beziehung zwischen uns und dem Kunden findet -vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften- ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber einem Verbraucher nur insoweit, als hierdurch nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

      (2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.


      § 11 Schlussbestimmungen

      Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

      II. Pflichtinformationen

      Inhaltsverzeichnis

      1. Identität des Unternehmens

      2. Wesentliche Merkmale der Ware

      3. Zustandekommen des Vertrages

      4. Zahlungsmodalitäten

      5. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

      6. Speicherung des Vertragstextes

      7. Technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

      8. Informationen zur Mängelhaftung

      9. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

      10. Online Streitbeilegung

      1. Identität des Unternehmens

      Herr Andre Ortmann

      Ortis Food Importis

      Gutenbergstraße 33

      38118 Braunschweig

      Telefon: 0049 531/ 1297963

      E-Mail: info@ortis-food-importis.de

      Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 305480641

      2. Wesentliche Merkmale der Ware

      Die Beschreibung der wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie auf der betreffenden Angebotsseite.

      3. Zustandekommen des Vertrages

      Der Vertragsschluss erfolgt gemäß § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

      4. Zahlungsmodalitäten

      Die Zahlungsmodalitäten sind in § 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

      aufgeführt.

      5. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

      Die einzelnen technischen Schritte, die zu einer rechtsverbindlichen Auftragserteilung führen, werden in § 2 (2) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen dargestellt.

      6. Speicherung des Vertragstextes

      Wir speichern den Vertragstext, ohne dass dieser dem Kunden zugänglich ist. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Bestelldaten senden wir dem Kunden per E-Mail zu. Daneben können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeder Seite auf www.ortis-food-importis.de abgerufen sowie gespeichert werden.

      7. Technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

      Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben auf der Bestellübersichtsseite zu überprüfen. Änderungen und Korrekturen kann er vor verbindlicher Abgabe der Bestellung jederzeit wie folgt vornehmen: Über die Schaltfläche „zurück“ gelangt der Kunde wieder zu den einzelnen Bestellschritten. Im Rahmen der Eingabemaske kann er mit Hilfe der normalen Maus und Tastaturfunktion entsprechende Korrekturen vornehmen.“

      8. Informationen zur Mängelhaftung

      Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

      9. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

      Die einzige Sprache, die für den Vertragsschluss zur Verfügung steht, ist deutsch.

      10. Online Streitbeilegung

      Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.